Bürgerentscheid zum Rufbus

Die Gemeinderatsfraktion ÖDP-Bürgerforum Murnau unterstützt den Bürgerentscheid pro Rufbus.

Bitte vormerken:

Bürgerentscheid in Murnau am

23.7.23

2 x Ja für den Rufbus

Grafik: Johanna Hutter

02.06.2023

Übergabe der Unterschriften an die Gemeinde

Bürgerbegehren Murnau "Rettet den Rufbus!"

Rund 1600 wahlberechtigte Murnauer Bürgerinnen und Bürger sind für den Erhalt des derzeitigen Rufbusses, fast 1500 sprechen sich für die Einführung des Blauen-Land-Busses aus. Mit ihrer Unterschrift beantragen sie ein Bürgerbegehren, nachdem der Gemeinderat im März die Abschaffung des Rufbusses  beschlossen hatte. Heute wurden die Unterschriftenlisten des Aktionsbündnisses, dem u.a. der Verein zur Wirtschaftsförderung, der BUND Naturschutz, der VdK, der Seniorenbeirat und der Seniorentreff Murnau angehören, der 2. Bürgermeisterin Julia Stewens von Rainer Paschen, dem Vorsitzenden des Seniorenbeirats, übergeben. Die Listen werden jetzt von der Verwaltung geprüft. Der Termin für den Bürgerentscheid steht noch nicht fest.

Mehr zum Thema Rufbus unter facebook.com/BF.Murnau

20.04.2023

Endlich abgeschaltet – ÖDP Bayern feiert Atomausstieg

Diesen Tag haben wir herbeigesehnt

Für ein Ende der Atomkernspaltung kämpfte die ÖDP seit ihrer Gründung. Für Landesvorsitzende Agnes Becker (vorne, 4.v.r.) ist das Aus für Isar 2 ein "Sicherheitsgewinn für Bayern" (Archivbild: ÖDP)

Seit Samstag wird in Isar 2 kein Atomstrom mehr erzeugt. „Diesen Tag haben wir herbeigesehnt“, sagen die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff: „Jetzt muss endlich die technisch längst mögliche Langzeitspeicherung realisiert werden. Die unnötigen bürokratische Hürden, die den Ausbau der erneuerbaren Energien behindern, gehören abgeschafft“.

Die Versorgungssicherheit ist nach Überzeugung der ÖDP auch nach der Abschaltung gewährleistet. „Wer das Gegenteil behauptet, sagt die Unwahrheit. Kein Land in Europa hatte 2022 einen so großen Strom–Exportüberschuss wie Deutschland. Deutschland ist somit Stromexport-Europameister und das, obwohl bereits Ende 2021 drei AKW stillgelegt wurden. Im Streckbetrieb der letzten Monate brachten die Reaktoren nur noch rund 5% des deutschen Gesamtstrombedarfs. Im ersten Quartal 2023 sank der Strombedarf in Deutschland um 7,5 %. Das bedeutet: Es gibt keinen Grund, nach der AKW-Abschaltung irgendwelche Angst zu haben. Die Leistung der drei letzten AKW wird aufgrund des aktuell erfreulichen Verbraucherverhaltens gar nicht mehr gebraucht. Wir alle haben mehr als die Stromproduktion der Atomkraftwerke einfach weggespart", sagen Becker und Ruff. Zudem sei auch im ersten Quartal 2023 der Export von Strom erneut höher als die Leistung der Atomkraftwerke gewesen.

Die beiden ÖDP-Politiker erinnern daran, dass die CSU jahrzehntelang zusätzliche Atomkraftwerke errichten wollte. „Sogar fünf konkrete Grundstücke waren hierfür bereits im sogenannten Standortsicherungsplan reserviert, bis der damalige Ministerpräsident Stoiber nach dem Start des ÖDP-Volksbegehrens ‚Kein neues Atomkraftwerk in Bayern‘ die Notbremse zog und die Standorte im Jahr 2000 einkassierte. Herrn Dr. Stoiber war klar, dass die ÖDP dieses Volksbegehren gewonnen hätte. Markus Söder und Hubert Aiwanger dürfen sich jetzt schon darauf einstellen, dass wir sofort wieder mit einem Volksbegehren zur Stelle wären, falls CSU und FW den Versuch unternehmen, AKW-Standorte im Landesentwicklungsprogramm festzulegen“, kündigen Becker und Ruff an.

Am meisten ärgert die ÖDP-Politiker, „dass Aussagen zu einer angeblichen Energieverknappung ausgerechnet von der Partei verbreitet werden, die unser Land in die Energie-Abhängigkeit von Despoten und Kriegsverbrechern getrieben hat. CDU und CSU haben in den Koalitionen mit der SPD bzw. FDP den Ausbau der erneuerbaren Energien mit einer überbordenden Bürokratie systematisch behindert, um an den alten fossilen Energien festzuhalten“, kritisiert Becker: „Die CSU hat zugeschaut, wie Bayern und Deutschland systematisch in die Abhängigkeit von Putin manövriert wurden. Mit absurden Abstandsregeln hat sie zusammen mit den Freien Wählern im Freistaat die Windkraft zulasten der Wirtschaft ausgebremst. Die sollten jetzt eigentlich mal kleinlaut zugeben: Tut uns leid, wir haben es vergeigt!“

Quellen unter ÖDP-Bayern

19.04.2023

Rettet den Rufbus!

ÖDP-Bürgerforum Murnau unterstützt beide Bürgerbegehren, sowohl zum Erhalt des Murnauer Rufbusses als auch für den Blaues-Land-Bus. Bitte tragen Sie sich, wenn Sie in Murnau wahlberechtigt sind, in die zwei Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren an den Infoständen Nähe Mariensäule, am Einkaufscenter im Kemmelpark oder in Murnauer Geschäften ein!

Bürgerbegehren 1

Bürgerbegehren "Rettet den Rufbus!"

Mit meiner Unterschrift beantrage ich gemäß Artikel 18a der Bayerischen Gemeindeordnung die Durchführung eines Bürgerentscheides zu folgender Frage:

Bürgerbegehren 1 - "Rettet den Rufbus!"
Sind Sie dafür, dass der Markt Murnau am Staffelsee das bestehende Rufbusangebot ab dem 01. Juli 2023 wie bisher bis zur Einführung des Blaue-Land-Busses fortführt und dazu alle erforderlichen und rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift?

Begründung:
Derzeit betreibt die Firma OMOBI GmbH für den Markt Murnau sowie für die Gemeinden Seehausen und Riegsee den Rufbus im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Unterzeichner vertreten die Meinung, dass dieses System gut geeignet ist, um die Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung über das gesamte Gemeindegebiet abzudecken. Der Marktgemeinderat hat jedoch am 27.03.2023 beschlossen, diesen Rufbus künftig durch ein Linienbussystem im Kernort Murnau zu ersetzen. Nach Ansicht der Unterzeichner stellt das eine wesentliche Verschlechterung des ÖPNV-Angebots in Murnau dar, da dann deutlich weniger Bushaltestellen angefahren werden und die Busse nur noch im Stundentakt verkehren. Die Absicht des Bürgerbegehrens zielt daher darauf ab, das derzeit bestehende Rufbus-Angebot zu erhalten.

Vertretungsberechtigte Personen:
1. Rainer Paschen, Lindenburgweg 29, 82418 Murnau
2. Guntram Gattner, Längenfeldweg 51, 82418 Murnau
3. Ingrid Geiersberger, Seidlstr. 7, 82418 Murnau

Stellvertretende vertretungsberechtigte Personen:
1. Angelika Pütz-Ollendorff, Partenkirchner Str. 10 b, 82418 Murnau
2. Dr. med. Angela Biermann, Hagener Str. 18 a, 82418 Murnau
3. Gisela Rauner, Hauserberg 31, 82418 Murnau

Sollten Teile des Bürgerbegehrens unzulässig sein oder sich erledigen, so gilt meine Unterschrift weiterhin für die verbleibenden Teile. Ich ermächtige die vertretungsberechtigten Personen gemeinschaftlich, gegebenenfalls das Bürgerbegehren zurückzunehmen, umzuformulieren oder zu präzisieren. Eine Änderung des inhaltlichen Kerns des Bürgerbegehrens ist ausgeschlossen.

07.04.2023

Bürgerbegehren 2

Bürgerbegehren "Rettet den Rufbus!"

Mit meiner Unterschrift beantrage ich gemäß Artikel 18a der Bayerischen Gemeindeordnung die Durchführung eines Bürgerentscheides zu folgender Frage:

Bürgerbegehren 2 - Zustimmung zur Einführung des "Blaue-Land-Busses"
Sind Sie dafür, dass der Markt Murnau am Staffelsee der Einführung des "Blaue-Land-Busses" zustimmt und die zur Umsetzung dieses Beschlusses erforderlichen und rechtlich zulässigen Maßnahmen trifft?

Hinweis: Der "Blaue-Land-Bus" soll ab Ende 2024 – bestehend aus mehreren Kleinbussen - als Nachfolge-Angebot des bestehenden Rufbusses in Murnau und den Nachbargemeinden die Grundversorgung mit Öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) übernehmen.

Begründung:
Der Landkreis Garmisch-Partenkirchen hat am 16.12.2022 beschlossen, die Gemeinden des Blauen Landes künftig durch den "Blaue-Land-Bus" als Rufbussystem mit Öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) zu versorgen. Beginn ist nach derzeitiger Planung das Jahresende 2024. Da der Markt Murnau das Zentrum der Staffelseeregion ist, ist es sinnvoll, dass er sich an diesem System beteiligt. Der Murnauer Rufbus wird damit bei Einführung des „Blaue-Land-Busses“ durch diesen abgelöst. Mit der Einführung des "Blaue-Land-Busses" sind einige Vorteile verbunden, wie z.B. die Ausweitung der Betriebszeiten am Abend und am Wochenende.

Vertretungsberechtigte Personen:
1. Rainer Paschen, Lindenburgweg 29, 82418 Murnau
2. Guntram Gattner, Längenfeldweg 51, 82418 Murnau
3. Ingrid Geiersberger, Seidlstraße 7, 82418 Murnau

Stellvertretende vertretungsberechtigte Personen:
1. Angelika Pütz-Ollendorff, Partenkirchner Str. 10 b, 82418 Murnau
2. Dr. med. Angela Biermann, Hagener Str. 18 a, 82418 Murnau
3. Gisela Rauner, Hauserberg 31, 82418 Murnau

Sollten Teile des Bürgerbegehrens unzulässig sein oder sich erledigen, so gilt meine Unterschrift weiterhin für die verbleibenden Teile. Ich ermächtige die vertretungsberechtigten Personen gemeinschaftlich, gegebenenfalls das Bürgerbegehren zurückzunehmen, umzuformulieren oder zu präzisieren. Eine Änderung des
inhaltlichen Kerns des Bürgerbegehrens ist ausgeschlossen.

07.04.2023

Argumente für den Rufbus

Bürgerfreundlich und flexibel

Der Murnauer Rufbus ist flexibel einsetzbar, er ist bürgerfreundlich, bietet seinen Fahrgästen einen großen Service und ist für den Markt Murnau billiger als ein Linienbus.

Der Murnauer Rufbus ist an kein starres Halte-System gebunden. Er ist flexibel derzeit von Montag – Freitag zwischen 6 und 20 Uhr im ganzen Ort unterwegs, fährt nicht stur auf einer Strecke oder Ring-Linie, sondern bedient die Bürgerinnen und Bürger je nach Bedarf an ca. 260 virtuellen Haltestellen.

Bestellen kann man den Murnauer Rufbus per App oder auch telefonisch. Die digitale Technik macht’s möglich, mehrere Fahrten zu bündeln, Fahrgäste mit verschiedenen Fahrtzielen gleichzeitig zu bedienen.

Mehr Lebensfreude dank größerer Beweglichkeit

Der Murnauer Rufbus verschafft den Bürgerinnen und Bürgern eine bedarfsgenaue Mobilität. Er sorgt für mehr soziale Teilhabe und ist Teil der Daseinsvorsorge in der Marktgemeinde. Senioren, Väter und Mütter mit Kindern, Jugendliche, Menschen ohne Auto, Menschen mit Behinderung, Patienten und Besucher des Unfallkrankenhauses wissen das zu schätzen.

Der Murnauer Rufbus schließt eben nicht, wie es bei einem Liniensystem der Fall wäre, große Teile der Bevölkerung vom Öffentlichen Personen-Nahverkehr aus, weil für sie schon der Weg zur Haltestelle ein Hindernis ist.

Immer mehr Fahrgäste

Der Murnauer Rufbus ist ein Erfolgsmodell. Seit seinem Start vor zweieinhalb Jahren hat er von Juli 2020 bis Dezember 2022 über 55.500 Fahrgäste befördert. Das sind rund 120 am Tag und derzeit rund 2500 im Monat.

Weil der Zuspruch zum Murnauer Rufbus groß ist, wachsen auch die Fahrtgastzahlen, genau so, wie sich das die Bayerische Staatsregierung mit ihrer ÖPNV-Strategie 2030 zum Ziel gesetzt hat. Bis 2030 will sie die Fahrgastzahlen im ÖPNV verdoppeln. In Murnau ist die Verdoppelung mit dem Rufbus längst erreicht, ja übertroffen, seit wir im Juli 2020 bei Null angefangen haben.
Vom Murnauer Rufbus zum „Blauen-Land-Bus“

Zurecht haben sich die Gemeinden Seehausen und Riegsee dem erfolgreichen Murnauer Rufbus angeschlossen. Im ländlichen Raum – so die Erkenntnis – sind Bedarfsbusse für den ÖPNV zweckmäßig und kostengünstig. Deswegen hat sich der Kreistag des Landkreises Garmisch-Partenkirchen entschieden, das Murnauer Rufbus-System auf die gesamte Region des Blauen Landes auszuweiten und den „Blaues-Land-Bus“ einzuführen. Der Murnauer Rufbus wird also langfristig in das ÖPNV-System der Region „Blaues Land“ integriert.

Der Rufbus ist kostengünstiger als ein Linienbus

Öffentlicher Personennahverkehr ist nicht allein durch den Fahrschein-Verkauf zu finanzieren. ÖPNV braucht Fördergelder, braucht Zuschüsse, auch der Murnauer Rufbus. Die Fördergelder zahlt der Freistaat Bayern. Jährlich sind das rund 400 Millionen Euro, allein die Summe für „innovative Projekte“ liegt bei 65 Millionen Euro im Jahr (Stand 30.5.2022).

Der Murnauer Rufbus ist „innovatives Projekt“. Deshalb erhält er nicht nur die ‚normale ÖPNV-Förderung‘, sondern auch noch eine Sonderförderung. Die bekommt ein gewöhnlicher Linienbus nicht. Und deshalb ist der Betrieb einer Buslinie nach Berechnungen der PKV Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Markt Murnau drei- bis viermal so teuer wie ein Rufbus. Der Kämmerer der Marktgemeinde kommt zu einem ähnlichen Ergebnis.

Im Jahr 2022 betrug der Anteil des Marktes Murnau an der Finanzierung des Rufbusses 90.328,70 Euro. Eine Ringbuslinie im 60-Minuten-Takt würde einen Finanzierungsbedarf der Gemeinde von 340.000  bis 428.000 Euro verursachen. Bei einem 30-Minuten-Takt läge er zwischen 890.000 und 1 Million Euro jährlich. Diese Summen kann die Markgemeinde nicht tragen, den Zuschuss für den Rufbus, der nach Einführung des „Blaues-Land-Busses“ bei 100.000 € jährlich gedeckelt wird, dagegen schon.

Wolfgang Küpper
Fraktionssprecher ÖDP-Bürgerforum

07.04.2023

Bürgerbegehren zum omobi

Für den Murnauer Rufbus!

Jetzt kommt es zum Bürgerbegehren

Gegen die Stimmen der Fraktion ÖDP/Bürgerforum hat der Gemeinderat Murnau bei einer Sondersitzung am 27.3.2023 beschlossen, den Ruf-Ortsbus (omobi) ab 1.7.2023 durch einen Linienbus zu ersetzen. Ob der Beschluss umsetzbar ist, wird jetzt von der Verwaltung geprüft.
Die Mehrheit des Gremiums aus CSU, Freie Wähler, Mehr Bewegen, Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD entschied sich somit gegen den von mehr als 1.400 Murnauerinnen und Murnauern eingebrachten Bürgerantrag, der den Gemeinderat aufforderte, seinen Beschluss vom 26.1.2023 zur Beendigung des Rufbusses zu widerrufen und stattdessen die Weiterführung des Rufbusses bis Ende 2025 zu bewilligen. Der Bürgerantrag wurde von den Rufbus-Gegnern lediglich zur Kenntnis genommen, aber nicht als Auftrag zum entsprechenden Handeln betrachtet.
Die erneute Ablehnung des in Murnau, Seehausen und Riegsee/Aidling sehr erfolgreichen Rufbus-Systems kann fatale Folgen haben. Die Gemeinden stehen womöglich ab 1.7.2023 ohne Öffentlichen Personen-Nahverkehr da. Und ob die ab 2025 geplante Einführung eines Rufbussystems für das Blaue Land ohne die Beteilung der Marktgemeinde Murnau möglich ist, ist mehr als fraglich.

Mehrere gesellschaftliche Gruppen in Murnau haben deshalb angekündigt, ein Bürgerbegehren Pro Ortsbus durchzuführen.
Die Fraktion ÖDP/Bürgerforum wird diese Initiative unterstützen.

Für die Einreichung des Bürgerbegehrens müssen sich in Murnau 9 Prozent der Bürgerinnen und Bürger (ca. 1200) mit ihrer Unterschrift aussprechen.

28.03.2023
v.i.S.d.P.:
Wolfgang Küpper
Fraktionssprecher

29.03.2023

Pressemitteilung

Der Murnauer Ortsbus muss bleiben!

Am 26.1.2023 hat der Gemeinderat entschieden, den Vertrag für den Murnauer Ortsbus ab 1.7.2023 nicht zu verlängern. Es ging um eine Restlaufzeit von etwa 17 Monaten innerhalb des auf maximal fünf Jahre begrenzten Pilotprojekts "Rufbus in Murnau".

Die Gemeinderatsfraktion ÖDP/Bürgerforum Murnau distanziert sich von dieser Entscheidung ausdrücklich. Sie richtet sich gegen die Interessen eines großen Teils der Bevölkerung, die seit Mitte 2020 den Rufbus nutzt.

Zur Zeit werden rund 2500 Fahrgäste im Monat befördert. Seit Mitte 2020 wurden nach Angaben des Betreibers mehr als 60.000 Fahrgäste gezählt. Das flexible on-demand-System verhilft vielen Bürgerinnen und Bürgern, die kein Auto besitzen, die Mobilität in ihrem Alltag besser zu organisieren. Davon profitieren vor allem Senioren, Kinder und Jugendliche,  Menschen mit Behinderung, Urlaubsgäste sowie Besucher und Patienten des Unfallkrankenhauses. Ihnen und vielen anderen verschafft unser Ortsbus einen hohen sozialen Mehrwert und eine bedarfsgenaue Form von Mobilität.

Der Murnauer Rufbus ist ein innovatives Erfolgsmodell für den öffentlichen Personennahverkehr im ländlichen Raum. Als Gemeinderatsfraktion sind wir stolz auf diese Vorreiterrolle, die der Markt Murnau seit drei Jahren bundesweit einnimmt.

Alternativen Varianten, die dem Gemeinderat übrigens seit geraumer Zeit in einem ersten Entwurf vorliegen, ist der Rufbus beförderungstechnisch und wirtschaftlich überlegen. Lauter Gründe, die auch den Landkreis Garmisch-Partenkirchen bewogen haben, ab 2025 den Murnauer Ortsbus in erweiterter Form eines "Blauen-Land-Bus" zu kopieren und für die gesamte Region einzuführen. Um keine Lücke in den Öffentlichen Personennahverkehr in Murnau zu reißen, muss der Ortsbus daher fortgeführt werden.

Die Gemeinderatsfraktion ÖDP/Bürgerforum Murnau erwartet deshalb, dass sich der Gemeinderat nochmals in öffentlicher Sitzung mit der Verlängerung des bestehenden Vertrages befasst und alle in den letzten drei Jahren gewonnenen Erkenntnisse fair gegeneinander abwägt.

 


19.02.2023
v.i.S.d.P.
Wolfgang Küpper
Fraktionssprecher

21.02.2023

ÖDP nominiert ihre Kandidaten zur Landtags- und Bezirkstagswahl im Stimmkreis 131

100% Zustimmung: Agnes Edenhofer und Rolf Beuting gehen für die ÖDP ins Rennen

WM-SOG/GAP. Für regionale Wertschöpfung, eine unabhängige Energieversorgung, die Vernetzung
des Nahverkehrs sowie „gut leben statt immer mehr haben“: Agnes Edenhofer (Oberhausen) möchte
am 8. Oktober 2023 in den Bayerischen Landtag, Rolf Beuting (Murnau) erneut in den Bezirkstag
gewählt werden.

Erfahrene Kommunalpolitiker

Die regionale ÖDP geht mit ihrem Spitzenpersonal in die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023. Mit
Edenhofer und Beuting hat sie bei ihrer Aufstellungsversammlung im Gasthaus zur Moosmühle
(Huglfing) zwei engagierte und erfahrene Kommunalpolitiker nominiert. Sie erhielten jeweils alle Stimmen der anwesenden 21 ÖDP-Mitglieder und treten damit am 8. Oktober 2023 im Stimmkreis
Weilheim-Schongau an, der auch den Nordteil des Landkreises Garmisch-Partenkirchen umfasst.

Edenhofer: „Wertschöpfung soll vor Ort bleiben“

Der Ausbau ihrer Heimat als Ökomodell-Region liegt der 60-jährigen Biobäuerin, Kreis- und
Gemeinderätin Agnes Edenhofer besonders am Herzen. Es müsse angestrebt werden, möglichst viel
Wertschöpfung – vom Bauern und Gärtner bis hin zum Gastronomen und Händler – in der Region zu
halten. So etwa könnten regionale Biobauern die Kantinen öffentlicher Einrichtungen oder privater
Unternehmen mit gesunden Lebensmitteln beliefern. Zudem könnten entsprechende Bildungsangebote
Wissen vermitteln und die Wertschätzung für heimische Lebensmittel steigern.
Dass die „bayerische Staatsregierung in den letzten Jahrzehnten die Energiewende so behindert hat“, ärgert Edenhofer. So habe man sich unnötig in eine „Abhängigkeitssackgasse“ begeben. Wenn Teile von CSU, Freien Wählern und FDP jetzt eine Verlängerung der Atomkraftnutzung über April 2023 hinaus forderten, sei das „unverantwortbar und ohne die seit 2019 überfällige Sicherheitsüberprüfung von Isar 2 heller Wahnsinn“.
Edenhofer hebt noch auf ein grundsätzliches Anliegen ab, das die ÖDP seit ihrer Gründung umtreibt: „Wir müssen wegkommen von der Wegwerfwirtschaft und dem zerstörerischen Wachstumswahn.“ Statt Wohlstand über den „rein materialistischen“ Indikator Bruttoinlandsprodukt zu messen, müssten wir alles daran setzen, „Wohlstand ohne Wachstumszwang hinzubekommen“. Die heutige Beschleunigungs- und Wachstumsgesellschaft führe nicht nur in die ökologische, sondern auch in die soziale und finanzielle Erschöpfung. Das Ziel müsse „gut leben statt immer mehr haben“ sein – etwa durch längere Garantiezeiten für Haushaltsgeräte, die Besteuerung von Flugtreibstoff, die Schaffung von
Wohnraum durch weniger Zweitwohnsitze sowie die Stärkung der Innenstädte statt Ansiedlung von
Gewerbegebieten auf der grünen Wiese.

Beuting: „ÖPNV zur Bezirksaufgabe machen“

Rolf Beuting (55), Kreisrat und seit 2014 Bürgermeister von Murnau, gehört dem Bezirkstag von Oberbayern seit viereinhalb Jahren an, gemeinsam mit dem Münchner ÖDP-Kollegen und
Klimaschutzberater Markus Raschke. Im Bezirkstag konnte die ÖDP in den letzten Jahren u. a. für mehr Transparenz bei den Bezirkstagssitzungen sorgen; außerdem wurde dank ihres Einsatzes auch der Klimaschutz als zentrales Ziel der Bezirkstagsarbeit fest verankert. In der neuen Amtsperiode möchte Beuting die landkreisübergreifenden ÖPNV-Verkehre künftig als Bezirksaufgabe festschreiben. „Das ist allerdings ein langer Weg, da hierfür rechtliche Regelungen verändert werden müssen“, so Beuting. Er verspricht sich dadurch optimale Fahrplan-Abstimmungen sowie eine deutliche Stärkung des
öffentlichen Personennahverkehrs, etwa durch bessere Querverbindungen.
Ein grundsätzliches Anliegen ist Beuting auch, dass die „große Politik“ sich unabhängiger von
Wirtschaftseinflüssen machen müsse. Als erste Partei in Deutschland verzichtet die ÖDP bereits seit ihrer Gründung 1982 vollständig auf Konzernspenden. Damit will sie jedwedem Lobbyismus, Korruption und Beeinflussung vorbeugen, denn „nur so kann man für unabhängige, mutige Politikkonzepte einstehen“. Als „Bayerns wirksamste Oppositionspartei“ habe die ÖDP als einzige Partei auf Landesebene Gesetze gegen die CSU ermöglicht – etwa mit ihren erfolgreichen Volksbegehren „Rettet die Bienen“, „Ja zum Nichtraucherschutz“ und „Schlanker Staat ohne Senat“. „Wir wollen zusammen mit
den Bürgerinnen und Bürgern etwas bewegen“, freut sich Beuting.

Aufstellungsversammlung in Huglfing

29.01.2023

ÖDP-Landesparteitag in Hirschaid:

Mit neuem Parteiprogramm ins Wahljahr! Ja zum dritten Nationalpark im Steigerwald

Zwei Tage hat der ÖDP-Landesparteitag in Hirschaid das neue ÖDP-Parteiprogramm beraten. Über das Ergebnis freuen sich (von links): stellvertretender Landesvorsitzender Thomas Büchner, die Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff sowie stellvertretende Landesvorsitzende Martha Altweck-Glöbl. Foto: ÖDP.

Rund 250 Delegierte aus den bayerischen ÖDP-Kreisverbänden haben am Samstag und Sonntag (21./.22.1.2023) in Hirschaid das neue Landesprogramm der ÖDP verabschiedet, mit dem die Partei in den Wahlkampf zieht.

Die neuen ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff wollen ökologisch und gesellschaftlich zentrale Themen in den Vordergrund stellen, die von den Parlamentsparteien nicht bearbeitet werden, wie beispielsweise das dramatische Artensterben. „Vieles deutet darauf hin, dass diese Krise ein noch größeres Gefährdungspotential in sich birgt als alle anderen Krisen, die unsere Gesellschaft derzeit belasten“, sagen Becker und Ruff.

Die ÖDP fordert daher auch den dritten Nationalpark Bayerns: Im Steigerwald findet sich das bedeutendste, großflächige Vorkommen unzerschnittener Buchen- und Laubwälder Deutschlands mit zahlreichen gefährdeten Arten – ein Waldgebiet mit größter Wichtigkeit für den Artenschutz, heißt es im neuen Landtagswahlprogramm der ÖDP.  

„Die Ansprüche an den Planeten begrenzen!“

Ein zentrales Thema soll auch die Frage sein, „wie wir künftig leben wollen“. „Wir sind fest davon überzeugt, dass wir die Ansprüche an den Planeten reduzieren, maßvoller konsumieren müssen. Alles auf Öko-Strom umstellen, E-Auto kaufen und ansonsten weiter wie bisher, das wird nicht funktionieren. „Irgendwer muss sagen, was Sache ist. Und das betrachten wir als den Job der ÖDP“, beschreiben Becker und Ruff die Motivation der ÖDP-Basis.

„Bayerns Tiere brauchen eine Stimme“

Der Landesparteitag gab am Sonntag das Startsignal für die Petition „Bayerns Tiere brauchen eine Stimme“: Mit einer Eingabe im Landtag und in der Staatskanzlei will die ÖDP erreichen, dass ein offizieller Tierschutzbeauftragter bestellt wird, der eine Vernetzungsrolle zwischen Politik, Verwaltung und Tierschutzorganisationen einnehmen und Anregungen aus der Bevölkerung aufnehmen soll. „Wir müssen Tiere viel stärker als Mitgeschöpfe achten. Die Einstellung zum Tier hat sich in den letzten Jahren gewandelt, weil die wissenschaftlichen Erkenntnisse über die kognitiven und emotionalen Fähigkeiten von Tieren umfassend gewachsen sind“, sagt Tierärztin Agnes Becker.

„Stresstest für die Verfassung“

Außerdem plant die ÖDP im Wahljahr die neue Initiative „Stresstest für die Verfassung“: „Wir wollen die politisch sensibilisierte Zeit vor der Wahl nutzen, um die offiziellen Staatsziele Bayerns mit der politischen Realität verglichen werden. Hat sich Bayern so entwickelt wie es mit der Verfassung beabsichtigt war? Die ÖDP will herausarbeiten, „bei welchen Themen wir nicht mehr auf dem vereinbarten Weg sind“. „Das könnte in unserer polarisierenden Zeit den Zusammenhalt der Gesellschaft stärken“, meint Becker.

„Familiäre Betreuung fördern, Kitas entlasten!“

Bis zum Sommer sammelt die ÖDP Unterschriften für ihre Petition „Familiäre Betreuung fördern, Kitas entlasten“. Die Aussage von Ministerin Scharf, das „System Kinderbetreuung“ habe „die Belastungsgrenze überschritten“, findet die ÖDP-Basis „alarmierend“. Das Ziel der Initiative: Die familiäre Erziehungsarbeit für Kinder unter drei Jahren soll finanziell besser honoriert werden. Im Anschluss an das Elterngeld des Bundes soll der Freistaat zwei Jahre lang ein monatliches Landesfamiliengeld zahlen, das den staatlichen und kommunalen Kosten eines Krippenplatzes pro Kind und Monat entspricht. Das soll den Eltern den finanziellen Druck nehmen und die freie Entscheidung ermöglichen, ob sie ihre unterdreijährigen Kinder familiär betreuen oder in eine öffentliche Kita geben. „Diese Wahlfreiheit würde auch die Kitas entlasten und dazu beitragen, dass der Betreuungsschlüssel verbessert werden kann, was für die seelische Entwicklung der Kinder sehr wichtig wäre. Das Vorhaben der Ministerin, den Kita-Betrieb mit geringer Qualifizierten notdürftig aufrecht zu erhalten, entwertet dagegen die gute Ausbildung der Erzieherinnen.“

29.01.2023

Rolf Beuting: "Familien stärken – Krippen entlasten" / ÖDP-Kreisverband unterstützt Petition

Landkreis GAP. – Der ÖDP-Kreisverband Garmisch-Partenkirchen wendet sich mit der Petition "Familiäre Kinderbetreuung fördern, Kitas entlasten" an den Bayerischen Landtag. Die Aussage von Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf, dass "das System Kinderbetreuung die Belastungsgrenze überschritten" habe, sowie den geplanten Abbau von Standards in der Kleinkindbetreuung finden Vertreter der Landkreis-ÖDP "alarmierend".

Familien stärken, Krippen entlasten: ÖDP-Kreisvorsitzender Rolf Beuting sowie Angela und Daniel Dein mit ihren 2-jährigen Töchtern werben für die ÖDP-Petition.

Die Landkreis-ÖDP will eine öffentliche Debatte anstoßen mit dem Ziel, die familiäre Erziehungsarbeit für Kinder unter drei Jahren finanziell besser zu honorieren, mehr Wertschätzung für die familiäre Kinderbetreuung und somit auch eine bessere Betreuung in öffentlichen Einrichtungen zu ermöglichen. Das Ziel der Initiative: Die familiäre Erziehungsarbeit für Kinder unter drei Jahren soll finanziell besser honoriert werden. Im Anschluss an das Elterngeld des Bundes soll der Freistaat zwei Jahre lang ein monatliches Landesfamiliengeld zahlen, das den staatlichen und kommunalen Kosten eines Krippenplatzes pro Kind und Monat entspricht.

"Druck aus den Familien nehmen"

"Wir wissen, dass viele Mütter und Väter ihre Kinder gerne gemeinsam zuhause betreuen würden, was aber nicht möglich ist, wenn beide in Vollzeit arbeiten müssen." Der ÖDP-Kreisvorsitzende Rolf Beuting sieht in einem Landesfamiliengeld die Chance, "den Eltern den finanziellen Druck zu nehmen" und ihnen zugleich "die freie Entscheidung einzuräumen, ob sie ihre unter dreijährigen Kinder selbst betreuen oder in eine Krippe mit optimalem Betreuungsschlüssel geben wollen". Ein Landesfamiliengeld ab dem zweiten Lebensjahr könne hier eine echte Unterstützung sein. Sie fördere zudem das grundsätzliche "Ja zum Kind" und entlaste die Krippen. Die Erhöhung der Gruppengrößen sowie der Einsatz von Assistenzkräften seien keine nachhaltigen Lösungen für den dramatischen Fachkräftemangel in den Krippen, zumal in den so sensiblen ersten drei Lebensjahren der Kinder. Er kenne das Argument, dass dann ja auch "die Falschen" das Geld erhalten würden. Das stelle zunächst alle Eltern unter einen völlig unangemessenen Generalverdacht, und im Übrigen sei beim Verdacht auf Kindeswohlgefährdungen das "Wächteramt" des Staates zuständig, das dann entsprechende Hilfemaßnahmen einleite.

Familienarbeit endlich gesellschaftlich anerkennen

Die stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende und Oberammergauer Gemeinderätin Katharina Floßmann meint, dass es mit Blick auf die spätere Rente sowie die immense gesellschaftliche Bedeutung der "Familie als Rückgrat der Gesellschaft" notwendig sei, die familiäre Kinderbetreuung endlich entsprechend zu honorieren. "Ein steuer- und sozialabgabenpflichtiges Familiengeld würde dem angemessen Rechnung tragen."

Petition läuft noch bis 1.2.2023

Die Petition "Familiäre Kinderbetreuung fördern, Kitas entlasten" kann auf Papier oder online unterstützt werden, sie läuft bis zum 1. Februar (weitere Informationen: www.oedp-bayern.de). Auf den Weg gebracht wurde die Petition zusammen mit Martha Altweck-Glöbl. Sie ist Vize-Landrätin im Landkreis Straubing-Bogen und seit April 2022 stellvertretende Landesvorsitzende der ÖDP Bayern. Die Diplom-Sozialpädagogin bildete bis 2021 an der Fachakademie für Sozialpädagogik in Straubing Erzieherinnen aus.

Vortrag am 26.1.2023 in Huglfing

Gemeinsam mit dem ÖDP-Kreisverband Weilheim lädt die Landkreis-ÖDP alle Interessierten zu einem Vortrag mit Martha Altweck-Glöbl. Sie wird zum Thema "Familien stärken – Krippen entlasten" sprechen, die Petition vorstellen und gerne Rede und Antwort stehen. Der Vortrag findet am 26. Januar 2023 (Donnerstag) ab 19.30 Uhr im Gasthaus zur Moosmühle in Huglfing statt. Interessierte sind herzlich eingeladen!

15.01.2023

Die ÖDP steht klar gegen die Räumung von Lüzerath.

Dr. Maiken Winter: Danke #ÖDP!
Endlich spricht sich eine Partei klar gegen diesen Wahnsinn aus!
oedp.de

Maiken Winter, Kreisrätin im Landkreis WM-SOG, war bei der Großdemo am 14.1.23 vor Ort:

Hier ein paar ihrer Eindrücke und ein kurzes Statement zur Demo in Lützerath:
"Unglaublich viele Leute, mindestens 35.000. Überall von überall her. Die öffentliche Zahl von 10.000 ist  lächerlich. Es ist unglaublich, dass so eine Demonstration heute noch notwendig ist."

15.01.2023

"Hört auf, die Letze Generation zu kriminalisieren!"

Dr. Maiken Winter, Kreisrätin im Landkreis Weilheim-Schongau, Gemeinderätin in Raisting:

"Hört auf, die letze Generation zu kriminalisieren und erkennt endlich an, dass wir mit Vollgas in eine Klimakatastrophe fahren, wenn wir nicht sofort umdenken und entsprechedn handeln! Wer die tatsachen der Klimawissenschaftler weiterhin ignoriert, riskiert Menschenleben - nicht die Aktivisten!"

Ihre eindrückliche Videobotschaft auf facebook

15.01.2023

Die Temperaturen steigen alarmierend

Auszug aus dem Artikel im Murnauer Tagblatt / Bayern und Region vom Montag, 02. Januar 2023, "Frühlingsgefühle an Neujahr"

2022 geht mit Rekord-Temperatur zu Ende: 20,8 Grad in Wielenbach

"Ein Hoch über Mitteleuropa hat in diesem Jahr für die zweistelligen Plus-Temperaturen gesorgt", erklärt Gerhard Müller vom Deutschen Wetterdienst in München. Dazu kam leichter Föhn. Frühlingswetter zum Jahreswechsel sei aber schon seit einigen Jahren keine Ausnahme mehr. Am 31. Dezember 2021 stellte München mit 15,6 Grad einen Rekord auf. Dieses Jahr zeigte das Thermometer mit 20,0 noch mal fast fünf Grad mehr an. Schon ein paar Tage zuvor hatte der Deutsche Wetterdienst Bilanz gezogen und festgestellt, dass 2022 ein außergewöhnliches Wetterjahr war. Die Jahresmitteltemperatur lag bei 10,5 Grad – so warm war es in Bayern nie seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881. Klimaforschern bereitet das Sorgen.

2022 war das zwölfte zu warme Jahr in Folge. "Die Erderwärmung schreitet nahezu ungebremst voran", betont der DWD-Klima-Experte Tobias Fuchs. "Das Rekordjahr 2022 sollte für uns alle ein erneuter Ansporn sein, beim Klimaschutz endlich vom Reden zum Handeln zu kommen." 20 Grad an Silvester seien vor zehn Jahren noch nicht denkbar gewesen, betont er. Eine solche Wetterlage würde im April Temperaturen von mehr als 30 Grad bedeuten und im Juni oder Juli mehr als 40 Grad.

kwo/dpa

14.01.2023