Nachruf

Sepp Gramer, Foto: D. B. von Roland


Wir, die Fraktion ÖDP/Bürgerforum, sind tief erschüttert über den nun doch überraschenden Tod unseres Fraktionskollegen und Freundes Sepp Gramer.

Sepp war erst seit Anfang 2020 Mitglied unserer Fraktion. Ab Mai 2008 war er Mitglied des Gemeinderats, in den Jahren 2014-2019 fraktionslos und nun leider nur sehr kurz mit in unserer Fraktion.

Sepp Gramer hat die Arbeit in unserer Fraktion durch seinen großen politischen Erfahrungsschatz, seine Menschenkenntnis und seinen Humor sehr bereichert. Er hatte immer auch gute Kontakte zu den anderen Fraktionen und hat stets das Miteinander in den Vordergrund gestellt.

Neben der Tätigkeit im Gemeinderat war er in vielen andern Murnauer Vereinen tätig, z.B. im Verschönerungsverein und bei den Schäfflern.

Wir werden seine Persönlichkeit, seinen Humor und seine Freundschaft sehr vermissen.

Anna Schlegel-Herz für die Fraktion ÖDP/Bürgerforum

18.01.2021

Biologin Dr. Maiken Winter will für die ÖDP in den Bundestag

Murnau/GAP/WM-SOG. „Ich möchte die Möglichkeit nutzen, etwas zu bewegen.“ Die ÖDP im Wahlkreis 226, der die Landkreise Garmisch-Partenkirchen und Weilheim-Schongau umfasst, geht mit der in Raisting lebenden Biologin und Klimaschutz-Aktivistin Dr. Maiken Winter ins Rennen um die Bundestagswahl 2021. „Wir haben nur diesen einen Planeten. Es muss unser oberstes Ziel sein, ihn als lebenswerten Ort zu bewahren.“

Zusammen mit Al Gore für Klimaschutz
Die 52-jährige Biologin und Ornithologin, die lange in den USA lebte,  im Rahmen des „Climate Reality Projects“ vom ehemaligen US-Vizepräsidenten Al Gore trainiert wurde und deutschlandweit vernetzt ist, ließ bei ihrer Vorstellung keine Zweifel daran, was ihr am Herzen liegt: „2020 und 2016 waren die wärmsten Jahre seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, und in der Arktis sind die Temperaturen um 6 Grad höher als üblich. Die Dramatik der Lage ist leider nur wenigen mit all ihrer Konsequenz bewusst. Wir müssen alles daran setzen, das Überschreiten klimatischer Kipppunkte zu vermeiden und das Klima zu schützen“, sagte sie.

ÖDP will Lobbyismus stoppen
Maiken Winter wurde ohne Gegenstimmen von den ÖDP-Mitgliedern zur Direktkandidatin im Wahlkreis 226 nominiert. Die nachfolgende Diskussion zeigte großen Bedarf an Austausch, der in den letzten Monaten aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie kaum möglich war und die politische Arbeit deutlich erschwert hat. Einige Mitglieder warnten vor dem grassierenden Lobbyismus in München, Berlin und Brüssel, der sachgerechte Politik erschwere und oft nicht die besten Lösungen erbringe; dass die ÖDP konsequent für die Trennung von Wirtschaft und Politik eintrete und u. a. Firmenspenden an Parteien verbieten will, wurde als wichtiges Markenzeichen gewertet. „Wir müssen unser einzigartiges Parteiprogramm nach draußen tragen, um mehr Wählerstimmen zu erhalten“, forderte ein anderer Redner. Weitere Themen, die den anwesenden Mitgliedern unter den Nägeln brannten, sind u. a. die zunehmenden Hinweise auf die Schädlichkeit von Mobilfunkstrahlung (siehe aktueller Ausbau von 5G) sowie das Pro und Contra einer Impfpflicht bzw. weitergehende Informationen zu den vorgesehenen Impfmaßnahmen.

Beuting spricht von „Klima- und Demokratie-Wahl“
„Wichtige politische Themen in unserem Land werden nicht wirklich gelöst. Und viele wollen nach der Krise so schnell wie möglich in die ‚Vor-Corona-Wachstumsnormalität‘ zurück. Die Bundespolitik kann dringend mehr Orange vertragen“, sagte der Garmisch-Partenkirchener ÖDP-Kreisvorsitzende und Murnauer Bürgermeister Rolf Beuting in Anspielung an die Parteifarbe der ÖDP. „Die Bundestagswahl 2021 muss eine Klima-Wahl werden“, hofft Beuting. Man wolle das für die gesamte Menschheit und den Planeten Erde zentrale Thema durch eine eigene Bundestagskandidatin verstärken, „daher ist es wichtig, dass die ÖDP Flagge zeigt“. Die ÖDP arbeite bereits seit vier Jahrzehnten daran, die Welt nachhaltiger zu machen. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, was der Staat zu leisten in der Lage ist. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.“ Aber die diesjährige Bundestagswahl sei „nicht nur eine Klima-Wahl, sondern auch eine Demokratie-Wahl“. Mit Blick auf die vor wenigen Tagen stattgefundenen Ausschreitungen im Kapitol in Washington, die ihn sehr bewegt und betroffen gemacht hätten, müssten „wir klarmachen, dass wir für die Demokratie einstehen – gegen Lügen, Hass und Hetze“.

Die ÖDP befindet sich im Aufwind. Nach dem erfolgreichen Artenschutz-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ und dem Wiedereinzug ins Europaparlament konnte sie im März 2020 bei den bayerischen Kommunalwahlen ihre lokale Verankerung deutlich ausbauen. Derzeit sind allein in Bayern rund 410 ÖDP-Mandatsträger in den Kreisen, Städten und Gemeinden aktiv.

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Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Kreisverband Garmisch-Partenkirchen
Pressestelle: Dipl.-Volkswirt Raphael Mankau

Die beiden Kreisvorsitzenden gratulieren Dr. Maiken Winter zu ihrer Nominierung
v.l.: Agnes Edenhofer, Kreisvorsitzende WM-SOG; Dr. Maiken Winter, Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 226-WM; Rolf Beuting, Kreisvorsitzender GAP

13.01.2021

Umspannwerk

Umspannwerk - "Frontalangriff gegen Beuting"

Murnauer Tagblatt am 2. Januar 2021:
https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/murnau-ort29105/frontalangriff-gegen-beuting-90156763.html

CSU, Grüne, Mehr Bewegen:. "Wir sind überzeugt davon, dass durch gutes Management unter der Federführung des Bürgermeisters … eine Verlagerung … des Umspannwerks definitiv von Erfolg gekrönt gewesen wäre"

Hierzu eine Pressemitteilung von ödp/Bürgerforum und Freie Wähler Murnau:

"Wir sind überzeugt davon, dass durch ein gemeinsames Ringen im Gemeinderat um eine Lösung eine Verlagerung des Umspannwerks von Erfolg gekrönt gewesen wäre.
Ein gemeinsames Ringen, Handeln und Verhandeln findet leider im neuen Gemeinderat nicht mehr statt. Stattdessen konzentrieren sich einige Fraktionen darauf, gute Lösungen für Murnau solange zu verzögern, bis vorab bekannte Entscheidungszeiträume abgelaufen sind - durch Schuldzuweisungen an den Bürgermeister, Forderungen von Detailinformationen, die während einer Diskussionsphase noch gar nicht vorliegen können, Eilanträge zu Tagesordnungspunkten zum Umspannwerk zwei Stunden vor den Sitzungen, und nebenbei bemerkt, auch durch eine Flut von nebensächlichen, zeitfressenden Anträgen, die den (ehrenamtlichen) Gemeinderatsmitgliedern damit wenig Zeit für die wichtigen, weitreichenden Projekte lassen.
Gerade die drei Fraktionssprecher der CSU, Grünen und Mehr Bewegen taten sich ins Sachen Umspannwerk mit solchen zusätzlichen Anträgen besonders hervor und trieben die Verwaltung an die Grenzen ihrer Belastbarkeit.
Die Fraktionen CSU, Grüne, Mehr Bewegen schildern in ihrer Pressemitteilung die Chronologie der Beratungen; gleichzeitig hat der Gemeinderat im September die Auflistung der Treffen zwischen Verwaltung und Bayernwerke erhalten.
Sich im Nachgang hinzustellen und dem Bürgermeister und der Verwaltung missglückte Informations- und Kommunikationspolitik zu unterstellen zeigt nur, dass es keine Sachargumente gibt. Es hätte in den letzten drei Monaten, in denen, wie in der Pressemitteilung richtig dargestellt, der Gemeinderat intensiv gearbeitet hat, durchaus noch Möglichkeiten gegeben, statt an Vorwürfen miteinander an einer Lösung zu arbeiten.
Eine verlässliche Finanzplanung zu den jeweils diskutierten Standorten kann es in diesem Planungsstadium gar nicht geben. Die Verwaltung hat dennoch ihr Möglichstes getan, finanzielle Größenordnungen in dieser frühen Phase aufzustellen und dem Gemeinderat darzulegen.
Der Beschluss vom 25.11.2020 die möglichen Standorte südlich der Riegseer Straße nicht weiterzuverfolgen war nach heutiger Einschätzung voreilig. Da hätte sich der Gemeinderat mehr Zeit lassen müssen und sich nicht von der Vehemenz einer Bürgergruppierung und dem Widerstand einiger Fraktionsspitzen treiben lassen dürfen.
Es gibt keine Versäumnisse von drei Jahren. Der Bürgermeister und die Verwaltung, insbesondere das Bauamt und die Gemeindewerke, haben seit mehr als drei Jahren intensiv für die Verlagerung des Umspannwerks gearbeitet.
Sollte es Versäumnisse gegeben haben, so müssten sich alle Mitglieder des Gemeinderates, die bereits in der vorherigen Wahlperiode dabei waren, diese vorwerfen lassen. Es gibt Versäumnisse sich in Zusammenarbeit im Gemeinderat zum Wohle des Marktes Murnaus einzusetzen. Statt einer solchen Zusammenarbeit wird Kritik um der Kritik willen geübt - dadurch entstehen die Versäumnisse.
Die Möglichkeit nach bestem Wissen und Gewissen Entscheidungen zu treffen wurde bei diesem Projekt leider vertan."

02.01.2021