Onlinevortrag zur Familienpolitik

Vortrag im Rahmen unserer Reihe

Informationsveranstaltungen der ÖDP zur Bundestagswahl

Seit mehr als einem Jahr wird die Systemrelevanz von häuslicher Erziehungs- und Pflegearbeit überdeutlich spürbar - und endlich auch als solche erkannt, allerdings immer noch ohne entsprechende Honorierung.
Belastungen und Freiräume sind bereits seit langem für Familien (und ganz besonders für Alleinerziehende) im Vergleich mit Kinderlosen nicht im Gleichgewicht. Könnte ein sozialabgabenpflichtiges Familienarbeitsgehalt hier einen Ausgleich schaffen?
Die Referentin stellt das Konzept der ÖDP und dessen emanzipatorische und familienfreundliche Bedeutung vor.
 

VEREINBARKEIT VON FAMILIE UND BERUF –
REALISIERBAR DURCH EIN ERZIEHUNGSGEHALT?

Referentin: Dipl. Päd. Irmi Staehler, Familientherapeutin mit eigener Praxis und langjähriger Erfahrung in der Jugendhilfe,Vorstandsmitglied im Kreisverband WM-SOG der ÖDP

Mittwoch 12. Mai um 20:00 Uhr

anschließend Fragen und Diskussion

 
Die Zugangsdaten sind erhältlich per Email an

vision2020@email.de

10.05.2021

Pressemitteilung

9.5.2021

Murnauer Ortsbus Omobi ist ein Erfolgsmodell

Wer nichts wagt, der wird letztlich auch nichts gewinnen. Der Satz gilt im Leben jedes Einzelnen, und er hat auch seine Berechtigung im öffentlichen Leben, etwa wenn es um den öffentlichen Nahverkehr geht.

Im Juli 2020 hat es der Murnauer Gemeinderat mit großer Mehrheit gewagt, einen Ortsbus (Omobi) einzuführen, der seine Fahrgäste nach Bestellung per Telefon oder App im Ortsgebiet Murnau befördert. Omobi ist inzwischen zum Erfolgsmodell geworden. Nach der letzten Erhebung bedient er zur Zeit durchschnittlich 53 Fahrgäste am Tag, über ein Drittel mehr als bei der Einführung des  Ortsbusses geschätzt wurde.

Besonders beliebt ist Omobi bei Kindern und Jugendlichen und bei der älteren Generation. Die Schwächeren profitieren offenbar vom ÖPNV im ländlichen Raum, wenn er flexibel organisiert wird. Die Attraktivität des Murnauer Ortsbusses haben inzwischen auch die politisch Verantwortlichen der umliegenden Gemeinden entdeckt. Seehausen und Riegsee werden demnächst mit Murnau einen Ortsbus-Verbund eingehen. Omobi wird dann auch Fahrgäste von Murnau in die beiden Gemeinden und umgekehrt von dort nach Murnau transportieren.
Die Gemeinde Spatzenhausen ist ebenfalls interessiert, sich dem Omobi-Verbund anzuschließen.

Die Fahrgastzahlen werden weiter steigen. Und das ist auch gut so, denn Omobi ist – wie jeder öffentliche Personennahverkehr – ein Zuschussgeschäft. Die Kosten können durch die Beförderungsentgelte bei weitem nicht gedeckt werden. Omobi erhält staatliche Unterstützung, und dennoch bleibt auch für die Gemeinde Murnau zum Schluss ein Defizit.

Insofern sind die Zahlen, die Marktkämmerer Josef Brückner vorgelegt hat und die jetzt von der CSU-Fraktion beklagt werden, keine Überraschung. Jeder hat mit solchen oder ähnlichen Werten rechnen müssen. Die Klage allein bringt aber noch keine Verbesserung. Es bräuchte vor allem noch mehr Fahrgäste, um die betriebswirtschaftlichen Werte des Omobi positiv zu steigern. Dafür gilt es sich einzusetzen.

Die Anregung, die Murnauer Taxiunternehmen in anstehende Verhandlungen einzubinden, drängt sich momentan dagegen nicht auf. Im September 2020, also drei Monate nach Einführung des Ortsbusses, wurden alle sieben Taxiunternehmen angefragt, ob Interesse an einer Kooperation mit Omobi besteht. Nur zwei Unternehmen haben überhaupt geantwortet, beide lehnten eine Kooperation ab, unter anderem mit der Begründung, für den Ortsbus könnten sie keine Fahrtzeiten blockieren, da sie dann eventuell andere, lukrativere Fahrten ablehnen müssten.

Also, ohne den erfolgreichen Murnauer Ortsbus geht es nicht. Nur wer wagt, der gewinnt!

Wolfgang Küpper

10.05.2021

Online-Buchpräsentation

7. Mai 2021, 20.00 Uhr

Referent: Prof. Dr. Klaus Buchner

5G-Wahn(sinn): Mobilfunk – Risiken und Alternativen

GAP/WM-SOG. Nach wie vor wird das im Grundgesetz verbriefte Vorsorge-Prinzip nicht beachtet, nach wie vor geben Lobbyisten den Ton an, nach wie vor werden die gesundheitlichen Risiken des Mobilfunks für Menschen, Tiere und Pflanzen nicht berücksichtigt. Der Physiker und ehemalige ÖDP-Europa-Abgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner (siehe Foto) stellt am 7. Mai 2021 (Freitag) ab 20.00 Uhr sein neues, gemeinsam mit Dr. med. Monika Krout verfasstes Buch „5G-Wahn(sinn)“ vor. Darin geht es insbesondere um die Risiken des Mobilfunks, das gefährliche Spiel mit den Grenzwerten und die möglichen strahlungsarmen Alternativen. Die Buchvorstellung dauert ca. eine halbe Stunde; danach ist Raum für Fragen.

Die von den ÖDP-Kreisverbänden Weilheim-Schongau und Garmisch-Partenkirchen angebotene Veranstaltung ist kostenlos.

Die Zugangsdaten sind erhältlich per E-Mail an vision2020@email.de.

03.05.2021

Veranstaltungshinweis

Gerne weisen wir auf eine Veranstaltung des Katholischen Kreisbildungswerks Garmisch-Partenkirchen hin:

Anmeldung unter Tel. 08821/58501 oder www.kreisbildungswerk-gap.de

15.04.2021

Onlinevortrag

Mittwoch, 07.04.2021, 19.30 Uhr:

"Nachhaltiges Bauen"

Referentin: Dr. Hermine Hitzler, Physikerin aus Bernried, Jurorin bei „Jugend forscht“.

Ein wichtiger Faktor zum Erreichen der Klimaziele sind unumgängliche Veränderungen auch im Bereich Wohnen und Bauen. In ihrem Vortrag „Die EU und der Green Deal: Wegweiser für das Bauen der Zukunft“ beschreibt Dr. Hermine Hitzler welches Rahmenwerk die EU hierzu vorgelegt hat.
Sie moniert, dass diese Anregungen in der deutschen Gesetzgebung nur sehr zögerlich aufgenommen und mangelhaft umgesetzt werden. Und sie zeigt am Beispiel einiger „Leuchtturmprojekte“, welche faszinierenden Möglichkeiten zum zukunftsfähigen Bauen bereits am Markt existieren.

Die Zugangsdaten für den kostenlosen Online-Vortrag sind erhältlich per Email-Anfrage an vision2020@email.de.

06.04.2021

Leserbrief unserer ÖDP-Bundestagskandidatin Dr. Maiken Winter

3. April 2021

Mein Leserbrief zum Artikel: "Tolles Ostergeschenk“: Bau des Auerbergtunnels noch 2021 - Dobrindt macht sich für weiteres Großprojekt stark" vom 29.3.2021

Das ist ja wunderbar: Die Autobahn zum Inntal kommt! Lasst uns alle Unwägbarkeiten abschaffen, umfahren, untertunneln, damit die Autokolonne unbeschwert durch das Loisachtal donnern kann. Was für ein besinnliches, lebensbejahendes, österliches Geschenk! Es werden keine Kosten gescheut, der Auerbergtunnel wird kommen. Das sind doch mal tolle Nachrichten in Zeiten, in denen die globale Erdüberhitzung, der Lärm, die Luftverschmutzung, die Naturzerstörung und extrem klamme Kassen zum Glück ja kein Thema sind. Und weiterhin besteht für eine Zweigleisigkeit zwischen München und Garmisch-Partenkirchen kein Geld?! Und um jeden noch so kleinen Fahrradweg muss gekämpft werden? Die kommunalen Kassen sind leer, so dass leider kein Cent für Klimaschutz eingeplant werden kann?! Geht’s noch?! Herr Dobrindt, bitte denken Sie mal weiter als bis zur nächsten Legislaturperiode. Wollen sie wirklich die Welt, die Sie kreieren?!

Maiken Winter

Den Artikel im Murnauer Merkur zum Auerbergtunnel lesen Sie hier

06.04.2021

Transitstrecke Loisachtal

Leserbrief zum Artikel im Murnauer Taglatt vom 9.3.2021:

Überflüssiger Gigantismus

Die ausufernden Kosten des geplanten Auerbergtunnels – einst 102, dann 140, jetzt schon 170 Millionen Euro! – sollten Anlass sein, dieses Mega-Projekt zu überdenken. Wenn – wie vorgesehen – die B2 auch zwischen Autobahnende Eschenlohe und Oberau Nord vierspurig ausgebaut wird, dann bekommen wir das, was die Straßenplaner ganz offensichtlich anstreben: die durchgängige Vierspurigkeit von München nach Garmisch-Partenkirchen, faktisch eine Autobahn durch unser schönes Loisachtal!
Auch wenn das schon mehrfach gesagt wurde, ist es leider nach wie vor richtig: Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten! Eine Politik, die die Verkehrsprobleme unserer Zeit nur mit „mehr und breiteren Straßen“, „mehr Tunnels“ und letztlich „noch mehr Autos“ beantworten kann, ist armselig und unkreativ – und leider sät sie auch zusätzlichen Lärm, Landschaftszerschneidung, Naturzerstörung, Versiegelung und letztlich weiteren Verkehr. Wollen wir das wirklich für unser Loisachtal? Wollen wir zum Transittal werden? Haben wir gar nichts gelernt?
Die Kostenexplosion der Baumaßnahmen könnte Anlass sein, die rückwärtsgewandte, gescheiterte Betonpolitik in letzter Minute zu überdenken und zu stoppen.

Raphael Mankau, Grafenaschau; Foto: Ralf Gerard

24.03.2021

Onlinevortrag

Herzliche Einladung zu unserem nächsten Online-Vortrag:

Klimaneutralität bis 2035 - wie schaffen wir das im Oberland?

Referent: Stefan Drexlmeier, Vorstandsvorsitzender der „Energiewende Oberland“

Mittwoch, 24.3. ab 19:30

Stefan Drexlmeier spricht über die Klimaziele der Region, die Schwierigkeiten bei der Umsetzung, aber auch über die Machbarkeit.
In ihrer Einführung stellt unsere Bundestags-Direktkandidatin, die Biologin Dr. Maiken Winter, kurz die wichtigsten Fakten des Klimawandels dar.

Die Zugangsdaten sind erhältlich per E-Mail an vision2020@email.de.

23.03.2021

Der ÖDP-Kreisverband beteiligte sich mit einer Spray-Aktion am Klimastreik. Die globale Klimaerwärmung muss unter 1,5°C bleiben!

19.03.2021

Globaler Klimastreik

Die ÖDP beteiligt sich mit Fridays for Future am globalen Klimastreik.

Alle Infos hier

16.03.2021

Onlinevortrag

Die ÖDP möchte in der nächsten Zeit verstärkt zu einigen großen Problemfeldern unserer Zeit Lösungsansätze vermitteln und praktische Anstöße geben.

Dazu unser nächstes Thema:

Klimaneutralität durch Wasserstoff?

Referent

Jorgo Chatzimarkakis, Generalsekretär des Europäischen Wasserstoffverbandes
und ÖDP-Landesvorsitzender im Saarland.

Der Vortrag findet online statt am

Donnerstag, den 18. März um 20:00 Uhr.

Die Zugangsdaten bitte per Mail anfordern unter vision2020@email.de

Die Weltgemeinschaft will bis 2050 Klimaneutralität erreichen. Dazu müssen wir sofort beginnen. Die EU möchte im laufenden Jahrzehnt die CO2-Emissionen um mindestens 55% senken. Ist das allein mit der Umstellung auf Erneuerbare Energien zu schaffen? Ein wichtiger Baustein, um die anzustrebende Klimaneutralität zu erreichen, ist sicherlich Wasserstoff. Die ÖDP setzt sich bereits seit fast vier Jahrzehnten für Wasserstoff ein, der jetzt endlich eine Renaissance erlebt. Welchen Beitrag kann der Wasserstoff als emissionsloses Gas leisten, um Klimaneutralität schneller und bezahlbar zu erreichen? Wie ist Deutschland und wie ist Bayern darauf vorbereitet?

Über einen Unterstützungsbeitrag für den Vortrag sind wir dankbar:
Bankverbindung
IBAN: DE23703510300000091397
Sparkasse Uffing

14.03.2021

UNESCO-Weltkulturerbe

Leserbrief zum Artikel „Angst vor noch mehr Tourismus“ / Murnauer Tagblatt, 26.2.21

Das Votum des Murnauer Gemeinderates, die Bewerbung des Landkreises Garmisch-Partenkirchen für das UNESCO-Weltkulturerbe „Alpine und voralpine Wiesen- und Moorlandschaften“ mitzutragen, ist eine gute Entscheidung. Sie zeigt, dass die Mehrheit des Gremiums den Leitgedanken, der mit dem Begriff Weltkulturerbe verbunden ist, verstanden hat. Es geht laut UNESCO-Konvention darum, Stätten und Landschaften von außergewöhnlicher Bedeutung als Bestandteil des Welterbes der ganzen Menschheit zu erhalten. Die Wiesen- und Moorlandschaften im Landkreis zählen dazu. Sie gilt es zu bewahren und zu schützen. Dies wiederum gelingt nur, wenn die seit Generationen bewährte kleinstrukturierte Landwirtschaft in unserer Region weiter existieren und arbeiten kann. Das Prädikat „Weltkulturerbe“ wird dabei helfen, die Achtung vor der Kulturlandschaft und den Kulturleistungen der Landwirte, die diese Landschaft pflegen, zu stärken. Dass sich auch Touristen für ein Weltkulturerbe interessieren, steht außer Frage, ist aber kein Grund, in Angst und Schrecken zu verfallen. Eine Region wie das Werdenfelser Land lebt auch von Touristen. Es braucht freilich kluge und wirksame Konzepte, die Besucher zu lenken. Der Versuch, sie einfach fernhalten zu wollen, ist mit Sicherheit der falsche Weg.
Wolfgang Küpper, Gemeinderat

Foto: www.buergerforum-murnau.de

02.03.2021

Hoffnungen auf Verlagerung des Umspannwerks zerschlagen sich

Eine Verlagerung des Murnauer Umspannwerks ist jetzt leider doch nicht realisierbar, da keine Einigung mit den betroffenen Grundeigentümern erzielt werden konnte.

Mehr dazu im Murnauer Tagblatt

02.03.2021

Wohngenossenschaftsbau auf dem Gelände des James Loeb-Hauses

Zum Bericht im Murnauer Tagblatt vom 1. Februar 2021 die vollständige Stellungnahme von Michael Manlik (ÖDP/Bürgerforum)

Die Fraktion ödp/Bürgerform hat im Februar letzten Jahres einen Antrag eingebracht, der im Gegensatz zur ursprünglich ins Auge gefassten eine abgespeckte Bebauung auf dem James-Loeb-Gelände vorsieht. Nur der nördliche Teil des Grundstücks von rund 3000 m² soll dreigeschossig mit mindestens 30 Wohnungen bebaut werden. Die Abstimmung über diesen Antrag wurde von der Mehrheit des Gemeinderats abgelehnt bzw. vertagt. Daraufhin machte unsere Fraktion das Angebot im kleinen Kreis unter den Fraktionssprechern das Bauvorhaben zu besprechen. Nur von einer Fraktion kam eine positive Rückmeldung. Das Angebot steht weiterhin, und wir werden demnächst dieses Thema wieder aufgreifen, wobei wir nach wie vor hinter unserem damaligen Antrag stehen. Wenn sich, was wir hoffen, der Gemeinderat auf eine Bebauung verständigt, soll eine frühzeitige Bürgerbeteiligung stattfinden, sobald der Gemeinderat den Start-schuss für ein Planungsverfahren gegeben hat.

Aus verschiedenen Gründen ist es sinnvoll dreigeschossig zu bauen. Nur mit einer dichten Bebauung und einer möglichst hohen Anzahl von Wohnungen lässt sich Wirtschaftlichkeit erzielen. Und nur so lässt sich eine niedrige Miete realisieren. Ein Geschoss weniger in diesem Fall bedeutet nach Auskunft von Genossenschaften eine bis zu 2 €/m² höhere Miete.

Auch ökologisch machen drei Geschosse Sinn, weil eine höhere Bebauung mehr Grün im Umfeld belässt. Und auch städtebaulich ist eine Dreigeschossigkeit vertretbar. Die Firsthöhe der Gebäude würde bei knapp 11 m liegen. Das James-Loeb-Haus ist viergeschossig und hat eine Firsthöhe von 15,60 m. Auch einige Gebäude in der Nachbarschaft sind ähnlich hoch oder sogar höher.
 
Die Verwaltung hat bisher gut vorgearbeitet. Seit zwei Jahren gibt es einen Bebauungsplanvorschlag. Rechenvarianten zum Erbbauzins sowie eine Auflistung von verschiedenen Geschossvarianten mit entsprechenden Wohneinheiten wurden erstellt. Auch Ausschreibungskriterien für Genossenschaften wurden erarbeitet. Um Bürgern und Gemeinderäten ein Bild von der Dimension des Bauvorhabens vor Augen zu führen, könnten wir uns ein Modell und/oder ein Schnurgerüst vor Ort vorstellen. Auch die Frage des Verkehrs muss noch eingehender untersucht werden.

Michael Manlik, 1.2.2021, www.buergerforum-murnau.de

10.02.2021

Verlagerung des Umspannwerks

Erfreulicherweise bewirkte der gemeinsame Antrag von Hans Kohl (Grüne) und Michael Manlik (ÖDP/Bürgerforum Murnau) vom 20.1.2021 zur Wiederaufnahme des Themas „Verlegung des Umspannwerkes“ im Gemeinderat, dass sich jetzt alle Fraktionen gemeinsam für einen neuen Standort südlich des TSV-Geländes einsetzen wollen.

Hier der vollständige Bericht im Murnauer Merkur.

10.02.2021

Willkommen in der Fraktion!

Wolfgang Küpper

rückt für Sepp Gramer in die Fraktion ÖDP/Bürgerforum Murnau nach.
Wir wünschen ihm viel Freude und Erfolg bei seiner politischen Arbeit im Murnauer Marktgemeinerat!

Im Bild rechts: Wolfgang Küpper, Foto: Bürgerforum Murnau

Lesen Sie hierzu auch den Artikel im Murnauer Tagblatt vom 28.1.21:

30.01.2021

Verlagerung des Umspannwerks

Michael Manlik von ÖDP/Bürgerforum und Hans Kohl von den Grünen im Murnauer Marktgemeinderat stellen zusammen den Antrag, die Verlagerung des Umspannwerkes nochmals aufzugreifen.


Murnau, den 20.01.21

Antrag:

Verlagerung des Umspannwerks

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

für die nächste Gemeinderatssitzung stellen wir folgenden Antrag:

1) Der Gemeinderat spricht sich für die Neuerrichtung des Umspannwerks als eingehauste Anlage südlich der Grüngutdeponie Weindorf auf den Grundstücken Flnr. 382 und ggf. 383, oder einem weiter südöstlich gelegenen Grundstück, Gemarkung Weindorf, aus. Die Verwaltung soll die dazu erforderlichen Verhandlungen wieder aufnehmen.

2) Der zu diesem Thema einberufene Arbeitskreis muss in die Arbeitsprozesse und Abstimmungen wieder eingebunden werden.

Begründung:
Der oben erwähnte Standort, der schon einmal zur Debatte stand, ist gut geeignet, da hier die drei Trassen gut angeschlossen werden können. Weitere Vorteile, städtebaulicher Art, sind die Befreiung der Siedlungsbereiche Hauserberg/Hofangerweg/ Längenfeldleite sowie des Osten von Murnau von 110 kV - Freileitungen, die Schaffung von gesunden Wohnverhältnissen in diesen Bereichen, bauliche Entwicklungsmöglichkeiten am Gelände des jetzigen Umspannwerks und östlich des Längenfeldweges, Verzicht auf Erhöhung der Abfangmasten auf 36 m u.a.
Die Beeinträchtigung des Blicks aus dem Ortsteil Froschhausen durch ein neues Betriebsgebäude ist unserer Meinung nach zu verschmerzen.
Leider wurde dieser Standort, auch aufgrund des Drucks betroffener Bürger und in Aussicht gestellter neuer Standorte, zu schnell aufgegeben und kam gar nicht zur Abstimmung bzw. wurde aufgegeben. Da sich die in Aussicht gestellten neuen Standorte leider nicht realisieren ließen, möchten wir den im November im Gemeinderat eingebrachten Standort südlich der Deponie Weindorf zur Abstimmung bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Fraktion ÖDP/Bürgerforum
Michael Manlik                                                                                        

Fraktion Grüne
Hans Kohl


Dazu der Bericht im Murnauer Tagblatt

30.01.2021

Wie ein Bürger aus Garmisch-Partenkirchen den Politikstil des Murnauer Bürgermeisters sieht...

Murnauer Tagblatt, 19.1.2021

22.01.2021

Nachruf

Sepp Gramer, Foto: D. B. von Rohland


Wir, die Fraktion ÖDP/Bürgerforum, sind tief erschüttert über den nun doch überraschenden Tod unseres Fraktionskollegen und Freundes Sepp Gramer.

Sepp war erst seit Anfang 2020 Mitglied unserer Fraktion. Ab Mai 2008 war er Mitglied des Gemeinderats, in den Jahren 2014-2019 fraktionslos und nun leider nur sehr kurz mit in unserer Fraktion.

Sepp Gramer hat die Arbeit in unserer Fraktion durch seinen großen politischen Erfahrungsschatz, seine Menschenkenntnis und seinen Humor sehr bereichert. Er hatte immer auch gute Kontakte zu den anderen Fraktionen und hat stets das Miteinander in den Vordergrund gestellt.

Neben der Tätigkeit im Gemeinderat war er in vielen andern Murnauer Vereinen tätig, z.B. im Verschönerungsverein und bei den Schäfflern.

Wir werden seine Persönlichkeit, seinen Humor und seine Freundschaft sehr vermissen.

Anna Schlegel-Herz für die Fraktion ÖDP/Bürgerforum

18.01.2021

Biologin Dr. Maiken Winter will für die ÖDP in den Bundestag

Murnau/GAP/WM-SOG. „Ich möchte die Möglichkeit nutzen, etwas zu bewegen.“ Die ÖDP im Wahlkreis 226, der die Landkreise Garmisch-Partenkirchen und Weilheim-Schongau umfasst, geht mit der in Raisting lebenden Biologin und Klimaschutz-Aktivistin Dr. Maiken Winter ins Rennen um die Bundestagswahl 2021. „Wir haben nur diesen einen Planeten. Es muss unser oberstes Ziel sein, ihn als lebenswerten Ort zu bewahren.“

Zusammen mit Al Gore für Klimaschutz
Die 52-jährige Biologin und Ornithologin, die lange in den USA lebte,  im Rahmen des „Climate Reality Projects“ vom ehemaligen US-Vizepräsidenten Al Gore trainiert wurde und deutschlandweit vernetzt ist, ließ bei ihrer Vorstellung keine Zweifel daran, was ihr am Herzen liegt: „2020 und 2016 waren die wärmsten Jahre seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, und in der Arktis sind die Temperaturen um 6 Grad höher als üblich. Die Dramatik der Lage ist leider nur wenigen mit all ihrer Konsequenz bewusst. Wir müssen alles daran setzen, das Überschreiten klimatischer Kipppunkte zu vermeiden und das Klima zu schützen“, sagte sie.

ÖDP will Lobbyismus stoppen
Maiken Winter wurde ohne Gegenstimmen von den ÖDP-Mitgliedern zur Direktkandidatin im Wahlkreis 226 nominiert. Die nachfolgende Diskussion zeigte großen Bedarf an Austausch, der in den letzten Monaten aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie kaum möglich war und die politische Arbeit deutlich erschwert hat. Einige Mitglieder warnten vor dem grassierenden Lobbyismus in München, Berlin und Brüssel, der sachgerechte Politik erschwere und oft nicht die besten Lösungen erbringe; dass die ÖDP konsequent für die Trennung von Wirtschaft und Politik eintrete und u. a. Firmenspenden an Parteien verbieten will, wurde als wichtiges Markenzeichen gewertet. „Wir müssen unser einzigartiges Parteiprogramm nach draußen tragen, um mehr Wählerstimmen zu erhalten“, forderte ein anderer Redner. Weitere Themen, die den anwesenden Mitgliedern unter den Nägeln brannten, sind u. a. die zunehmenden Hinweise auf die Schädlichkeit von Mobilfunkstrahlung (siehe aktueller Ausbau von 5G) sowie das Pro und Contra einer Impfpflicht bzw. weitergehende Informationen zu den vorgesehenen Impfmaßnahmen.

Beuting spricht von „Klima- und Demokratie-Wahl“
„Wichtige politische Themen in unserem Land werden nicht wirklich gelöst. Und viele wollen nach der Krise so schnell wie möglich in die ‚Vor-Corona-Wachstumsnormalität‘ zurück. Die Bundespolitik kann dringend mehr Orange vertragen“, sagte der Garmisch-Partenkirchener ÖDP-Kreisvorsitzende und Murnauer Bürgermeister Rolf Beuting in Anspielung an die Parteifarbe der ÖDP. „Die Bundestagswahl 2021 muss eine Klima-Wahl werden“, hofft Beuting. Man wolle das für die gesamte Menschheit und den Planeten Erde zentrale Thema durch eine eigene Bundestagskandidatin verstärken, „daher ist es wichtig, dass die ÖDP Flagge zeigt“. Die ÖDP arbeite bereits seit vier Jahrzehnten daran, die Welt nachhaltiger zu machen. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, was der Staat zu leisten in der Lage ist. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.“ Aber die diesjährige Bundestagswahl sei „nicht nur eine Klima-Wahl, sondern auch eine Demokratie-Wahl“. Mit Blick auf die vor wenigen Tagen stattgefundenen Ausschreitungen im Kapitol in Washington, die ihn sehr bewegt und betroffen gemacht hätten, müssten „wir klarmachen, dass wir für die Demokratie einstehen – gegen Lügen, Hass und Hetze“.

Die ÖDP befindet sich im Aufwind. Nach dem erfolgreichen Artenschutz-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ und dem Wiedereinzug ins Europaparlament konnte sie im März 2020 bei den bayerischen Kommunalwahlen ihre lokale Verankerung deutlich ausbauen. Derzeit sind allein in Bayern rund 410 ÖDP-Mandatsträger in den Kreisen, Städten und Gemeinden aktiv.

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Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Kreisverband Garmisch-Partenkirchen
Pressestelle: Dipl.-Volkswirt Raphael Mankau

Die beiden Kreisvorsitzenden gratulieren Dr. Maiken Winter zu ihrer Nominierung
v.l.: Agnes Edenhofer, Kreisvorsitzende WM-SOG; Dr. Maiken Winter, Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 226-WM; Bürgermeister Rolf Beuting, Kreisvorsitzender GAP

13.01.2021

Leserbrief zu den Beschuldigungen gegen Bürgermeister Beuting

Umspannwerk

Wolfgang Küpper nimmt in seinem Leserbrief Stellung gegen die Anschuldigungen von Veronika Jones, Rudolf Utzschneider und Phillip Zoepf gegen Bürgermeister Rolf Beuting (siehe auch Eintrag vom 2.1.2021).

07.01.2021

Umspannwerk

Umspannwerk - "Frontalangriff gegen Beuting"

Murnauer Tagblatt am 2. Januar 2021:
https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/murnau-ort29105/frontalangriff-gegen-beuting-90156763.html

CSU, Grüne, Mehr Bewegen:. "Wir sind überzeugt davon, dass durch gutes Management unter der Federführung des Bürgermeisters … eine Verlagerung … des Umspannwerks definitiv von Erfolg gekrönt gewesen wäre"

Hierzu eine Pressemitteilung von ödp/Bürgerforum und Freie Wähler Murnau:

"Wir sind überzeugt davon, dass durch ein gemeinsames Ringen im Gemeinderat um eine Lösung eine Verlagerung des Umspannwerks von Erfolg gekrönt gewesen wäre.
Ein gemeinsames Ringen, Handeln und Verhandeln findet leider im neuen Gemeinderat nicht mehr statt. Stattdessen konzentrieren sich einige Fraktionen darauf, gute Lösungen für Murnau solange zu verzögern, bis vorab bekannte Entscheidungszeiträume abgelaufen sind - durch Schuldzuweisungen an den Bürgermeister, Forderungen von Detailinformationen, die während einer Diskussionsphase noch gar nicht vorliegen können, Eilanträge zu Tagesordnungspunkten zum Umspannwerk zwei Stunden vor den Sitzungen, und nebenbei bemerkt, auch durch eine Flut von nebensächlichen, zeitfressenden Anträgen, die den (ehrenamtlichen) Gemeinderatsmitgliedern damit wenig Zeit für die wichtigen, weitreichenden Projekte lassen.
Gerade die drei Fraktionssprecher der CSU, Grünen und Mehr Bewegen taten sich ins Sachen Umspannwerk mit solchen zusätzlichen Anträgen besonders hervor und trieben die Verwaltung an die Grenzen ihrer Belastbarkeit.
Die Fraktionen CSU, Grüne, Mehr Bewegen schildern in ihrer Pressemitteilung die Chronologie der Beratungen; gleichzeitig hat der Gemeinderat im September die Auflistung der Treffen zwischen Verwaltung und Bayernwerke erhalten.
Sich im Nachgang hinzustellen und dem Bürgermeister und der Verwaltung missglückte Informations- und Kommunikationspolitik zu unterstellen zeigt nur, dass es keine Sachargumente gibt. Es hätte in den letzten drei Monaten, in denen, wie in der Pressemitteilung richtig dargestellt, der Gemeinderat intensiv gearbeitet hat, durchaus noch Möglichkeiten gegeben, statt an Vorwürfen miteinander an einer Lösung zu arbeiten.
Eine verlässliche Finanzplanung zu den jeweils diskutierten Standorten kann es in diesem Planungsstadium gar nicht geben. Die Verwaltung hat dennoch ihr Möglichstes getan, finanzielle Größenordnungen in dieser frühen Phase aufzustellen und dem Gemeinderat darzulegen.
Der Beschluss vom 25.11.2020 die möglichen Standorte südlich der Riegseer Straße nicht weiterzuverfolgen war nach heutiger Einschätzung voreilig. Da hätte sich der Gemeinderat mehr Zeit lassen müssen und sich nicht von der Vehemenz einer Bürgergruppierung und dem Widerstand einiger Fraktionsspitzen treiben lassen dürfen.
Es gibt keine Versäumnisse von drei Jahren. Der Bürgermeister und die Verwaltung, insbesondere das Bauamt und die Gemeindewerke, haben seit mehr als drei Jahren intensiv für die Verlagerung des Umspannwerks gearbeitet.
Sollte es Versäumnisse gegeben haben, so müssten sich alle Mitglieder des Gemeinderates, die bereits in der vorherigen Wahlperiode dabei waren, diese vorwerfen lassen. Es gibt Versäumnisse sich in Zusammenarbeit im Gemeinderat zum Wohle des Marktes Murnaus einzusetzen. Statt einer solchen Zusammenarbeit wird Kritik um der Kritik willen geübt - dadurch entstehen die Versäumnisse.
Die Möglichkeit nach bestem Wissen und Gewissen Entscheidungen zu treffen wurde bei diesem Projekt leider vertan."

02.01.2021